Archiv der Kategorie 'Politik'

Rechtspopulist will Muslime provozieren

Monday, den 21. January 2008

Er hat den Koran schon mit “Mein Kampf” verglichen und spaltet mit seinen Thesen zum Islam das Land. Jetzt will der niederländische Politiker Wilders seine Sicht in einem “Filmchen” verbreiten. Das erinnert an den ermordeten Regisseur van Gogh - die niederländische Regierung bereitet sich auf eine “Krise” vor. (tagesschau.de)

Afghanistan-Interview

Wednesday, den 16. January 2008

Der frühere afghanische Außenminister Abdullah glaubt nicht, dass deutsche Soldaten eher zum Ziel von Angriffen werden, wenn erstmals Kampftruppen nach Afghanistan geschickt werden. Für Taliban mache die Art des Einsatzes keinen Unterschied aus, sagt er im Interview mit tagesschau.de.

WDR.de, Nachträge

Friday, den 11. January 2008

Aleviten protestieren gegen Tatort-Folge
Auto-Experte Dudenhöffer zur Billig-Autos

Vorratsdatenspeicherung - und jetzt?

Friday, den 4. January 2008

Die Vorratsdatenspeicherung für Telefonverbindungsdaten ist in Kraft - was bedeutet das für Journalisten? Und was kommt als nächstes? Darüber habe ich mit Heribert Prantl gesprochen, Innenpolitik-Chef der Süddeutschen Zeitung (Insight 01/2007, Text ist nicht online verfügbar).

Vorratsdatenspeicherung ist in Kraft

Tuesday, den 1. January 2008

Zum 1. Januar 2008 ist das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten: Die Verbindungsdaten für Festnetz-, Handy- und SMS-Kommunikation müssen sechs Monate lang für Polizeizwecke gespeichert werden, die Internetverbindungsdaten sollen ab 2009 folgen - allerdings darf man auch gespannt sein, was die gleich nach der Verkündung des Gesetzes eingereichte Verfassungsklage der Kritiker dieser Datenspeicherung für […]

Die unendliche Geschichte der Betuwe-Linie

Monday, den 10. December 2007

WDR.de

Bilanz ein halbes Jahr danach: Der G8-Gipfel und die Justiz

Monday, den 10. December 2007

Ein halbes Jahr nach dem G8-Gipfel beschäftigt dieser weiter die Justiz: Ob Razzien vor dem Gipfel, Krawalle in Rostock oder Klagen gegen Polizei-Käfige - verurteilt wurden in den rund 1500 Verfahren bisher nur wenige Beschuldigte. Kritiker sehen das als Beweis für polizeiliche Willkür. (tagesschau.de)

“Ich als moderner Konservativer . . .”

Tuesday, den 4. December 2007

Interview mit JU-Chef Philipp Mißfelder zum CDU-Grundsatzprogramm, Herdprämie, Leitkultur und die Beziehung zu den Sozialdemokraten (WDR.de)

Nachträge

Monday, den 3. December 2007

Glücksspiel: “Schlupfloch wird dichtgemacht” (WDR)
“Deutliche Zunahme an Kokain-Funden (WDR)

Nur Schönheitskorrekturen beim Mindestlohn (tagesschau.de)
Umzäunter Spielplatz im Internet (tagesschau.de)